Die Türkei bombardiert Afrin

Die Türkei bombardiert Afrin
keine Note aus Berlin
stattdessen verhandelt Gabriel
einen deutschtürkischen Panzerdeal
Jesiden interessieren nicht
wenn sie dann zu Flüchtlingen wurden
waren das angeblich die Kurden
Erdogan muss vor Gericht
Flüchtlingsursachen schaffen
auch mit deutschen Waffen
Es waren mal die Kurden
die zu Flüchtlingen wurden
weil es bombte Erdogan
in seinem Wahn
friedliches Land kaputt
Kurdengebiet in Schutt
keine Note aus Deutschland
Flüchtlingsursache bekannt
haben das Land verbrannt.
Flüchtlingsursachen schaffen
auch mit deutschen Waffen
wir werden das schon schaffen
und es niemals raffen
wir lieben unseren Krieg
mit Rheinmetall zum Sieg.
Die Türkei bombardiert Afrin
keine Note aus Berlin!

Die Türkei bombardiert Afrin
keine Note aus Berlin
auch aus dem fernen Washington
kommt nicht ein leiser Ton
auch jubelt wohl Putin
bei Bomben auf Afrin
Rheinmetall macht überall Geschäfte.
In dem Fall sind es türkische Kräfte
auf mörderischer Syrienfahrt
in dem schönen Leopard.
Mord nur Mord haben sie im Sinn
Worin besteht denn da deren Gewinn
Die Deutschtürken bejubeln Erdogan
AFD’ler wollen in ihrem Rassenwahn
Moslems töten oder vertreiben
Soll doch jeder friedlich bleiben
Deutschtürke freut sich über Bomben in Afrin
sitzt sicher in einnem Haus in Berlin
Allepo war zerstört
hat keinen gestört
doch als die Flüchtlinge kamen
fielen sie alle aus dem Rahmen.
Die Türkei tötet in Afrin
Kein Ton dazu aus Berlin!

Als wärs noch nicht genug
predigt DITIBs Imam Unfug
hetzt deutsche Türken auf
für Erdogans Kriegsverlauf
kein Ton dazu aus Berlin
sie töten weiter in Afrin
350 Tausend Menschen flüchten dann
die deutsche Politik dann irgendwann
redet von Flüchtlingsursachen
lässt es aber in Syrien krachen
lässt Menschen dort im Stich
über Flüchtende wundert sich.
Die Türkei tötet in Afrin
Kein Ton dazu aus Berlin!

Die Reichen vergnügen sich in Davos
und in Afrin geht das Morden los
was interessiert die Welt die Kurden
was aus 350Tsd Menschen wurden
Die Kanzlerin fliegt aus Berlin
zum World Economic Forum hin
Derweil tötet Erdogan in Afrin
gedeckt von Russland und Putin.
Die Zeit vergeht im Flug
Nachrichten noch nicht genug
Journalisten twittern über Afrin
91 oder mehr sind daraufhin
im türkischen Gefängnis drin
Ihr kennt das von Hebdo
Solidarität mit „Ich bin irgendwo“
Je suis, je suis, je suis Afrin
Auch wenn doch in Berlin.

Angstdiskussion

Baukje setzt sich in ihrem Beitrag mit den Risiken der Finanzierung durch bestimmte Steuermodelle auseinander.

Ich halte es für einen Denkfehler in den gesamten Berechnungen egal welches Modell man nimmt, das Grundeinkommen über Steuern zu denken. Wären wir eine Volkswirtschaft die Ernährungs- und Wohnprobleme hätte, könnte ich das vielleicht noch nachvollziehen. Nur ist die BRD nicht eine solche Volkswirtschaft. Volkswirtschaftlich ist alles für das Grundeinkommen vorhanden, es besteht lediglich die Angst, dass mit dem Rechtsanspruch des bedingungslosen Grundeinkommens die Volkswirtschaft nicht mehr funktionieren könnte. Die Finanzierungsdiskussion ist also in Wirklichkeit eine Angstdiskussion.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen setzt sich aus dem Preis zusammen, der für den Grundbedarf eines Menschen notwendig ist. Es ist dabei eben nur der Grundbedarf (also Grundeinkommen))

Steuern hingegen haben einen anderen Zweck, sie dienen dazu die Gelder in der Volkswirtschaft zu aquirieren, die der Staat benötigt um seinen staatlichen Verpflichtungen nachzukommen. Hierbei hat er dabei Sorge zu tragen, dass er sich seine „Melkkuh“ durch falsche Steuern nicht kaputt macht. Insgesamt muss die Volkswirtschaft weiterhin funktionieren können.

Ich halte eine radikale Änderung des Steuersystem wegen der Einführung des Grundeinkommens für den vollkommen falschen Weg, weil das System Volkswirtschaft viel zu komplex ist und man zwar schon mal eine Sektsteuer für Zusatzbedarfe wie die kaiserliche Flotte einführen kann, aber wie das Beispiel Sektsteuer zeigen mag, sind diese Steuern nicht wirklich an die Bedarfe gebunden. Sie stellen nur eine zusätzlich Staatseinnahme dar.

Es ist bereits so, dass der Staat die Bedarfe seiner Bürger grundsätzlich decken kann, nur besteht kein Rechtsanspruch darauf, dass dieses bedingungslos geschehen soll, selbst wenn keine Gegenforderung oder Einzahlung in das System besteht.

Die Frage ist also wie kann das System so umgebaut werden, dass eine Bedingungslosigkeit beim Grundeinkommen erfüllt werden kann?

Für meine Begriffe wie jede Systemumstellung Schrittweise und vorsichtig. Der einfachste Einstieg ist tatsächlich der, den Finnland jetzt unternommen hat. Schrittweise nun die Anzahl der Empfänger erhöhen und  schliesslich auf die gesamte Bevölkerung ausdehnen. Hierbei eben auch zur Finanzierung entsprechende Finanzquellen anbohren, die das volkswirtschaftliche System zulässt. Sicherlich ist das nicht der große Wurf in der Form, wir haben jetzt ein Grundeinkommen. Auch ist klar, dass es am finnischen Modell vieles auszusetzen gibt, insbesondere sind die 560 Euro noch kein echtes Grundeinkommen. Doch dennoch ist so ein Einstieg besser als nichts.

Die gesamte Volkswirtschaft zu riskieren um nachher mit nichts in den Händen dazustehen, kann weder im Interesse der Befürworter noch der Gegner des Grundeinkommens sein. Insofern ist jede radikale Forderung abzulehnen. So toll auch einige Modelle sein würden, aber die Garantie, dass diese funktionieren würden kann keiner geben. Möglicherweise würden sie funktionieren, möglicherweise eben auch nicht.

Die pragmatische Herangehensweise hat auch noch den anderen Vorteil, dass in der Zeit der Umstellung die noch vorhandenen Gegner davon überzeugt werden können, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen funktioniert.  Es war ja auch bei der Umstellung auf erneuerbare Energien so, dass alle Prognosen der Skeptiker falsch waren, sodass heutzutage sogar Netzbetreiber die Abschaltung von Kohlekraftwerken fordern, weil sie die Netzstabilität gefährden. Das ist das genaue Gegenteil der ursprünglichen Prognose. Das die Politik das noch nicht zur Kenntnis genommen hat und angstgetrieben hier nicht mutiger voranschreitet, ist ein anderes Thema. Ist eigentlich lediglich ein Armutszeugnis für die deutsche Politik.

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre auf jeden Fall ein mutiger Schritt nach vorne. Leider ist die deutsche Politik alles andere als mutig und eher von Angst getrieben. Es ist eine Angstdiskussion oder wie international bekannt die „German Angst“.

Kommt ein CSU Wähler ins Wahllokal

„Kommt ein CSU Wähler in das Wahllokal“
„Hahaha“
„Wo soll denn da der Witz sein?“
„Hast du jemals erlebt, dass ein CSU Wähler frei wählt, der wählt doch nicht, der macht nur ein Kreuz bei der CSU.“

Kommt ein CSU Wähler in das Wahllokal:
„Wo kann ich für Gott unterschreiben?“
„Nirgends!“
„Aber Söder soll doch hier gewählt werden?“
„Achso, das Kreuz für den paradiesversprechenden Teufel wollen sie machen“

Kommt ein CSU Wähler ins Wahllokal:
„Wo is de Milch und  da Honig?“
„Net do!“
„Aba da Seehofer hot doch gsogt: Bayern ist das Paradies.“

Kommt ein CSU Wähler in Wahllokal:
„Ich möchte zum Paradies.“
„Hier geht’s nicht zum Paradies“
„Seehofer sagte aber Bayern ist das Paradies!“
„Ach Sie wollen die Hölle wählen, sagen’s das doch gleich.“

CSU Wähler kommt ins Wahllokal:
„Wo is’n nacha des Paradies?“
„Net do“
„Aba da Seehofer…“
„Wuillst de Hölle wähln, sogs do glei“

Kommt ein CSU Wähler ins Wahllokal. Da es sich seit der letzten Wahl durch die neue Stimmkreiseinteilung geändert hatte, schaut er sich verunsichert um. Schließlich wendet er sich an den Wahlhelfer und hakt „zur Sicherheit“ nochmal nach: „Ist hier auch wirklich das CSU-Wahllokal?“

Söder: „Was gibt es für neue Witze?“
Seehofer: „Unendlichkeitshaft!“

Frage an Radio Eriwan:
„Darf Gott CSU Mitglied werden?“
„Im Prinzip ja. Aber zuerst müsste er sich dem Teufel anschliessen.“

„Wenn die Polizei sagt Papiere und ich sage Schere, was habe ich dann gewonnen?“ „Unendlichkeitshaft!“

„Du kannst doch nicht CSU Wähler und die CSU beschimpfen.“
„Warum nicht?“
„Die CSU hat das Paradies erschaffen und ist Gottes Partei.“
„Du verwechselst da was Unendlichkeitshaft und Überwachung sind des Teufels Werkzeuge und das der Teufel ein Paradies behauptet ist normal.“

Unterhalten sich zwei Häftlinge 2020 in Unendlichkeitshaft.
„Wieso bis du hier?“
„Ich sagte 2017 Söder ist kein Gefährder. Und Du?“
„Ich sagte 2019 Söder ist ein Gefährder.“

„Die bayerische Staatsregierung hat die Wüste Sahara gekauft.“
„Warum?“
„Um den Bayern mehr Sand in die Augen streuen zu können.“

Södersches Gesetz:
§1: Wer etwas unternimmt oder unterläßt, wird bestraft
§2: Die Höhe der Strafe richtet sich nach dem Willen der #CSU.
§3: Was die CSU ist, bestimmen #Seehofer und #Söder.

Rechts, rechter, am rechtesten

Nach dem die Welt Dobrindt veröffentlicht hatte, legt sie nach mit der Schlagzeile „Politik muss das Denken der 68er endlich überwinden“ – Es ist ein Trauerspiel. Das Denken der 68er hat nur als Skandalpflänzchen stattgefunden. Es war in dieser Republik niemals zu hause. Galt ich in den 80er Jahren noch als rechts orientiert, werde ich heutzutage dem linken Spektrum zugeordnet. In den frühen 80er habe ich die Jungen Liberalen in Bayern mitgegründet und wir waren die konservative Gegenbewegung zu den Jungdemokraten. Aber im Gegensatz zu irgendwelchen marxistischen Jugendbewegungen oder den JuSos waren die Jungdemokraten eher in der Mitte als Links. Das für mich erschreckende ist, dass die Anfang der 80er Jahre noch eher rechts stehende Positionen heutzutage als Links betrachtet werden.

Heutzutage bekomme ich das Gefühl, dass selbst Franz-Josef Strauß ein Linker wäre, der zwar unzweifelhaft ein Rechter war und mit Vorliebe über seine Sozis hetzte und auch durchaus teilweise rassistisch unterwegs war. Als kalter Krieger betrachtete er den Kommunismus als Untergang des Abendlandes. Aber im Gegensatz zu Dobrindt war er durchaus ein Mann des Diskurses. Polemiken gegen den politischen Gegner hinderten ihn nicht daran sich mit diesem Gegner zu unterhalten.  Selbst für Franz-Josef Strauß stand es außer Frage, dass es gewisse Dinge in diesem Land nicht mehr geben sollte, auch wenn er sehr wohl am rechten Rand fischen konnte und sich zum Beispiel die Positionen der Schönhuber Republikaner zu eigen machte, um diese dann pragmatisch zu verwerfen. Die Nazis in der Bevölkerung quasi für eine demokratische Partei einzufangen, damit sie keine Chance haben ihre Ansichten durchzusetzen, das war dieses rechts neben der CSU darf es keine Partei geben. Heutzutage aber ist es ein den rechten Positionen hinterherzulaufen und diese dann pragmatisch auch noch umzusetzen. Das wäre einem Strauß wohl nicht eingefallen.

Das Denken der 68er hat sich nicht nur nicht durchgesetzt, es ist gänzlich verschwunden. Menschenrechte und Menschenwürde spielen noch nicht einmal in der SPD mehr eine Rolle. Die SPD ist in der Zwischenzeit auch eine rechte Partei nur nicht ganz so rechts wie die CDU oder CSU. Selbst die Linken sind nicht wirklich links. Echte linke Positionen wie bei der MLPD spielen in der politischen Landschaft gar keine Rolle mehr.  Und selbst die Grünen sind immer weiter nach rechts gewandert. Eine Petra Kelly wäre heutzutage weder bei den Grünen noch bei der SPD vorstellbar. Schon der Widerstandskämpfer Willy Brandt war für die Republik ein Problem und es wurde ein Helmut Schmidt bevorzugt. Auch Oskar Lafontaine ist nicht wirklich ein Linker, allerdings hat es ihn aus der SPD geschleudert, weil er für die SPD zu links wurde.

Diejenigen die Ende der 70er Jahre und Anfang der 80er Jahre in der alten BRD noch als rechts galten, werden heutzutage in das linke Spektrum einsortiert. Das zeigt eigentlich nur, dass diese Republik sich gedanklich mehr und mehr nach rechts bewegt. Alleine schon das künstliche Feindbild, dass man gegen die 68er was unternehmen müsste, ist dabei bezeichnend. Vermutlich wäre heutzutage selbst Axel Springer ein Linker, weil er für Demokratie und Menschenrechte eintrat. Die 68er haben niemals in dieser Republik die Meinungsführerschaft gehabt, sie waren nur die Exoten wie Reiner Langhans von der Kommune Eins über die man sich aufregen konnte. Die 68er sind das Feigenblatt der Republik, damit man sich als liberal bezeichnen konnte, das es sowas gab und gibt. Jetzt aber soll selbst dieses Feigenblatt vernichtet werden, damit man wieder ein „anständiger Deutscher“ sprich ein Rassist und Menschenfeind sein darf.

Sorry für den Rant, aber das musste raus.

Wert und Vertrauen

In Wert und Wirtschaft habe ich die Artikelreihe unterbrochen. Ich war mir relativ sicher, dass ich dabei bin mich zu verlaufen.  Es geht dabei um die Marxsche Goldtruhe wie sie Schumpeter meine ich genannt hat. Selbst wenn man weiß, dass Geld über eine Bilanzverlängerung erschaffen werden kann oder neuerdings durch definierte Rechenprozesse wie bei Bitcoin, erklärt das letztlich nicht das Kapital. Das ist ein Loch in allen unseren Theorien. Also brach ich bei Wert und Wirtschaft ab, weil mir dieses Loch suspekt war.

Doch eigentlich ist Kapitalbildung etwas ganz anderes und deswegen möglicherweise so schwierig zu fassen. Weil sich Marx so auf die Schaffung von materiellen Werten konzentriert hat und diese Schaffung der Werte dem ausgebeuteten Arbeitnehmer zuschrieb, ist für meine Begriffe die Spur falsch gelegt. Der Arbeitnehmer schafft nämlich genausowenig den Mehrwert wie der Unternehmer den Mehrwert schafft. Grundlage einer jeglichen Kapitalbildung ist letztlich Vertrauen.

Auch ein Vogel kann ein Nest als sein Eigentum betrachten, aber die Grundlage für den Nestbau wird sein, dass es ein Ort ist, wo der Vogel darauf vertraut, dass er seinen Nachwuchs dort sicher aufziehen kann. Eine falsche Wahl wird ihm sein Nest nehmen und letztlich wird er aussterben. Was auch Vögeln auf Inseln passiert ist, die auf dem Boden brüteten, weil es auf den Inseln keine Feinde gab, die ihre Nester zerstörten. Sozusagen haben sich die Marktverhältnisse für die Bodenbrüter mit der Einschleppung von Katzen oder was auch immer schlagartig geändert.

Wir sind wie die Vögel einerseits selbstverständlich an die physikalischen Fakten gebunden. Andererseits hat sich der Affe in seinem Sozialverhalten fortentwickelt und sich sein eigenes Ökosystem geschaffen. Was dem Mensch etwas Wert ist bestimmen nicht alleine das Vertrauen in die Astgabel oder ob es Feinde auf dem Boden gibt. Gold an sich hat keinen Wert, der Wert wird dadurch bestimmt, inwieweit wir Gold vertrauen. Das Kapital des Unternehmers ist auch nicht sein Gold oder sein Geld. Das eigentliche Kapital des Unternehmers ist das Vertrauen, das in seine Unternehmung gesetzt wird. Der Unternehmer selbst ist umgekehrt darauf angewiesen, dass er auf die gesellschaftlichen Verhältnisse vertrauen kann.  Ein Sklavenhändler kann sein Geschäft nur solange betreiben, solange er darauf vertrauen kann, dass seine Sklaven etwas wert sind.  Ein Sklavenhalter braucht die Sicherheit, dass er diese Ausbeutung betreiben darf und ist im Vorteil gegenüber jenem Unternehmer, der seine Arbeiter bezahlen muss. Ist Sklavenhaltung akzeptiert, dann ist der bezahlende Unternehmer quasi ein Bodenbrüter. Aber selbst wenn es keine Sklavenhalter mehr gibt, ist jener Unternehmer der keine ausreichenden Löhne zahlt, dem Unternehmer der ausreichende Löhne zahlt überlegen. Aber der ausbeutende Unternehmer muss darauf vertrauen können, dass seine Arbeitnehmer nicht weglaufen. Er wird also auf gesellschaftliche Verhältnisse hinwirken, die ihm diese Ausbeutung ermöglichen. Aber der Kapitalist muss auch darauf vertrauen können, dass sein Eigentum sein Eigentum bleibt. Ob ihm das früher der Raubritter oder der Verbund mit anderen Unternehmern oder Besitzern garantierte oder später der Staat ohne diese gesamtpolitische Einordnung wäre seine Unternehmung nichts wert.

Das Vertrauen entsteht nicht grundlos und im Zweifel ist es das Geschick eines Betrügers, Vertrauen zu wecken, wo keine Fakten dahinterstehen. Wer nur einen Getreidespeicher hat und ihn fünfmal verkauft, fliegt solange nicht auf, solange er nicht die Gesamtmenge schlagartig sofort liefern muss. Tatsächlich sind die ganzen Börsenwetten nichts anderes, die Güter müssen niemals vollständig geliefert werden. Es genügt das Vertrauen, dass geliefert werden könnte. Solange der Arbeitnehmer für das ausgezahlte Kapital seinen Lebensbedarf decken kann, solange ist das auch nicht wichtig. Es ist letztlich ein riesiges Vertrauensnetzwerk. Was es aber auch ist, es ist eine heimliche Erpressung. Die einzige Möglichkeit diese Erpressung zu beseitigen, wäre tatsächlich Eigentum abzuschaffen. Dann aber fühlt sich das Individuum in der Regel nicht mehr verantwortlich. Das wäre so, wie wenn der Vogel das Nest verlässt und nicht mehr als sein Eigentum betrachtet, dann zerfällt das Nest.

Doch die Gemeinschaft aller Menschen hat durchaus die Möglichkeit sich Regeln zu geben und dabei dürfte eines Gewiss sein, dass die Ansammlung von Eigentum in wenigen Händen schädlich ist. Es mindert nicht nur die Risikoverteilung, sondern übt auch schädliche soziale Einflüsse aus. Vor allem schwächt es das Vertrauen in eine Versorgungssicherheit.

Kapital lässt sich mit einem Federstrich vernichten, vorausgesetzt denjenigen, die die Feder führen, wird vertraut. Aufgrund der Flexibilität der heutigen Weltwirtschaft müsste das dann allerdings weltweit geschehen, was unwahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen ist. Aber vorher vernichtet der Kapitalist in seiner Gier wahrscheinlich den Planeten womit das Wirtschaften sowieso ad absurdum geführt wird.

Ohne Vertrauen gibt es kein Kapital..

Kapital entsteht durch Vertrauen.